Timeline Bürgerbeteiligung
Eine traurige Geschichte
11.2.2017
1. Bürgerkonferenz ‚Die Bochum Strategie‘
17.3.2018
2. Bürgerkonferenz ‚Ideen für die Stadtviertel‘
6.11.2018
1. Zukunftsforum ISEK Innenstadt
11.12.2018
Treffen Netzwerk, Inis und Verwaltung zur Klärung, ob Bürgerbegehren gegen Wohnbauflächenprogramm eingeleitet wird oder Gespräche mit Verwaltung über Konzept für Bürgerbeteiligung in Bochum geführt werden
21.02.2019
Treffen Netzwerk, Initiativen und Verwaltung kein Bürgerbegehren statt dessen Fortsetzung Gespräche mit Verwaltung über Konzept für Bürgerbeteiligung in Bochum Stadtgespräch zu Bürgerbeteiligung mit Stimmen aus anderen Städten „Bochum schaut über den Tellerrand“
1.3.2019
ISEK Innenstadt Beteiligung Husemannplatz
ISEK Hamme, Laer, W-LAB, Westend, Innere Hustadt, Wattenscheid ohne vergleichbare Beteiligung
18.5.2019
3. Bürgerkonferenz ‚Mobilität von Morgen‘
26.06.2019
„Bochum hört hin!“ – Stadtgespräch zur Bürgerbeteiligung im Kunstmuseum u.a. mit Dirk Lahmann aus Bonn
2.7.2019 2. Zukunftsforum ISEK Innenstadt
11.12.2019
Treffen Netzwerk, Initiativen und Verwaltung zur Nachbereitung Stadtgespräch und Vorbereitung 1. Akteursforum hierzu aus dem Netzwerk-Protokoll „Die Verwaltung sieht das "Netzwerk" zusammen mit einzelnen Bürgerinitiativen oder Einzelpersonen als "Akteursforum", mit dem sie und die Politik im engen Austausch stehen will. Das Akteursforum soll nach Verständnis der Verwaltung das von uns gewollte Bürgerforum sein. Wir haben entgegnet, dass wir das Akteursforum als Interimslösung sehen, das u.a. die Aufgabe wahrnehmen soll, zusammen mit der Verwaltung und Politik eine Bürgerbeteiligung für Bochum auszugestalten.“
2.+23.11.19
Zukunftskonferenz Kulturentwicklungsprozess
20.02.2020
Gespräch mit Frau Venske im Planungsamt über Möglichkeiten der Erweiterung gesetzlicher BB in Bebauungsplanverfahren
Ab 3/2020
Beteiligung Gerthe West + Begleitgremium (mit BIs und ausgelosten Bürger*innen) als Vorzeigeprojekt für BB
26.6.2020
Treffen Initiativen und Verwaltung zur Vorbereitung des 1. Akteursforums Ziel Vorhabenliste, mit je 10 Vorschlägen von Initiativen- bzw. städtischer Seite bestückt, Veröffentlichung erst 2023, bis heute nicht interaktiv und bisher nicht erweitert
2020
Anlässlich der Kommunalwahl bekennen sich fast alle Parteien zu den Wahlprüfsteinen des Netzwerks: für frühzeitige Information und kontinuierliche Beteiligung, die Vorhabenliste, das Akteursforum, die Erarbeitung von Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Bochum incl. entsprechender Finanzmittel unter externer Moderation sowie eine Pilotphase für Bürgerbeteiligungsformate mit ca. 15 Projekten aus unterschiedlichen Bereichen. Die Leitlinien sollten in der Hauptsatzung verankert werden. Zur Besetzung eines Bürgerforums oder Beirats erwartete z.B. die SPD konkrete Vorschläge durch das Netzwerk.
13.10.2020
Treffen Netzwerk, Initiativen und Verwaltung zur Vorbereitung des 1. Akteursforums Ziel Vorhabenliste, mit je 10 Vorschlägen von Initiativen- bzw. städtischer Seite bestückt, Veröffentlichung erst 2023, bis heute nicht interaktiv und bisher nicht erweitert
29.3.2021
1. Akteursforum online
20.6.2021
4. Bürgerkonferenz ‚Smart City‘ (Corona)
4.10.21–12/22
Beteiligungsprozess Global Nachhaltige Kommune / Klimaplan
27.3.2022
Klimaforum Schauspielhaus ‚Wie wollen wir leben?‘ Stadtplanung + BB
2022
17.000 Unterschriften für den Radentscheid
2022
Über 13.000 Unterschriften für den Erhalt des Schwimmbads in Langendreer
3.11.2022
Veranstaltung der Freundinnen und Freunde des Hallenbades Höntrop zu Bürgerbeteiligung mit Lumma u. Thoralf Stark, Politikwiss, Uni Du-E. 10 Jahre Engagement für den Erhalt des Schwimmbads, ca. 11.000 Unterschriften
März 2023
Fraktionsbeschluss der Grünen: „Beteiligung nimmt Einfluss auf den Prozess der Meinungsbildung, nicht direkt auf die Entscheidung selbst.“ Durch Leitlinien darf „keine Parallelstruktur, also kein irgendwie geartetes Gremium neben dem Rat entstehen.“ „Die noch zu definierenden Leitlinien sollen stattdessen themen- und anlassbezogen festlegen, in welchem Umfang die Bürgerschaft auf welche Weise beteiligt wird und wo die Stadt in einer Bringschuld gegenüber ihren Bürger*innen ist.“ „Abstand nehmen wir von der Idee eines ständigen Bürgerforums, da dieses keine Legitimationsgrundlage hätte.“
April 2023
Der Rat entscheidet mehrheitlich, dass Bürger*innen ihren Vertreter*innen nicht applaudieren dürfen, wenn sie eine §24-Eingabe begründen.
April 2023
Städtische Pressemitteilung zu ‚bochum-mitgestalten.de‘ als neuer Möglichkeit der Beteiligung auf CONSUL
Mai 2023
Dialogmarkt zum in Überarbeitung befindlichen Handlungskonzept Wohnen
5./6.2023
Beteiligung zum HKW/Rotunde und Online
7.6.2023 5. Bürgerkonferenz ‚Familienfreundlichkeit‘
14.12.2023
Ratsbeschluss Nachhaltigkeitsstrategie (NHS) ohne die versprochene Verstetigung der Steuerungsgruppe. § 24er-Eingabe erklärt das Netzwerk für erledigt erklärt, weil Verstetigung in NHS verankert sein soll
1.2.2024
Ratsbeschluss ‚Eckpunkte‘ BB statt offener Leitlinien-Debatte (Rede Malte Möhring)
27.6.2024
Ratsbeschluss Nachhaltigkeitsstrategie 2. Tranche erneut ohne die versprochene Verstetigung der Steuerungsgruppe
Stand: 28.7.2024